AGB & Widerruf
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem/der KundIn und Gingi-Design (Carolin Prinzessin zu Hohenlohe-Oehringen), Eschelbacher Str. 2, 74632 Neuenstein (im Folgenden: "Gingi-Design" genannt ) und gelten für den Verkauf und den Versand von Waren, die der Besteller per E-Mail oder postalisch bestellt. Abweichende Vereinbarungen zwischen dem Besteller und Gingi-Design gelten nur, soweit Gingi-Design diese ausdrücklich schriftlich bestätigt hat.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote von Gingi-Design sind freibleibend. Die Bestellung der Kunden erfolgt durch Bestätigung des durch eine Übermittlung der vollständigen Bestelldaten per Post oder E-Mail. Der Kunde ist an sein durch die Übermittlung abgegebenes Angebot gebunden.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog mit Beispielprodukten dar. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.
Bei der Bestellung umfasst der Bestellvorgang insgesamt 3 Schritte. Im ersten Schritt senden Sie uns eine Anfrage über die gewünschte Ware einschließlich der eventuellen handarbeitlichen Bearbeitung der Porzellanware an unsere E-Mailadresse carolinwendorff@aol.com, www.gingi-design.de. Diese Anfrage enthält Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift sowie eventuell Dateien mit Motiven zur Porzellandesign. Im zweiten Schritt erhalten Sie von uns ein Angebot per E-Mail. Im dritten Schritt lösen Sie den Auftrag durch eine Bestätigung des Angebots per E-Mail aus. Sie haben hierbei die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Versenden der Auftragsbestätigung per Mail an uns absenden. Anders, wenn Sie die Ware im Shop ordern, dann ist der Kaufvertrag sofort wirksam.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Gingi-Design.
§ 4 Aufrechnung
Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, im gerichtlichen Verfahren entscheidungsreif oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
§ 5 Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Gingi-Design behält sich vor, die auf der Internetseite www.gingi-design.de angegebenen Preise zu ändern. Alle Preise sind Endpreise, zzgl. Versandkosten.
§ 6 Zahlung
Gingi-Design akzeptiert ausschließlich Vorauskasse. Die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich der jeweiligen Versandkosten ist auf Vorkasse fällig. Diese und die Bankverbindung werden dem Besteller mit der Rechnung mitgeteilt. Sie bezahlen den Rechnungsbetrag im Voraus und erhalten die Warenlieferung nach Zahlungseingang. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 7 Versand
Gingi-Design berechnet eine Versandkostenpauschale inkl. Verpackungsmaterial innerhalb Deutschlands bei einem Bestellwert unter 100 € von 7,90 € und bei einem Bestellwert über 100 € von 9,90 €. Die Lieferungen an die Kunden im Inland erfolgen in der Regel durch den Paketdienst der Fa. DHL oder ein anderes Paketdienst-Unternehmen.
Für EU-Länder berechnen wir generell eine Versandkostenpauschale von 16,90 € (DHL). Für Nicht-EU-Länder gelten Versandkosten von 29,90 € (DHL).
§ 8 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Carolin zu Hohenlohe-Oehringen
Gingi-Design
Eschelbacher Str. 2
74632 Neuenstein
Email: carolinwendorff@aol.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden.
Widerrufsbelehrung
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 9 Lieferung, Transportschäden und offensichtliche Mängel
Der Versand der bestellten Ware erfolgt nach Gutschrift des Kaufpreises zzgl. Versandkosten auf dem Konto von Carolin Hohenlohe und erfolgt in der Regel schnellstmöglich nach Gutschrift. Ein verbindlicher Versandtermin kann sich nur aus der Auftragsbestätigung oder einer anderweitigen individuellen Vereinbarung ergeben. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware bei Anlieferung sowohl auf Beschädigungen als auch auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Soweit möglich sind festgestellte Transportschäden bereits dem Zusteller gegenüber anzuzeigen. Etwaige offensichtliche Mängel und Transportschäden sind Gingi-Design innerhalb von 1 Werktag nach Wareneingang schriftlich anzuzeigen.
§ 10 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich, da es sich um handgefertigte Arbeiten handelt und stellen keinen Mangel dar. Ebenso können das Porzellan, die Ausrichtung, Farben und Schriften geringfügig von den Abbildungen im Internet abweichen. Für den Fall, dass der gelieferte Gegenstand mangelhaft ist, ist der Besteller unter Ausschluss anderer Gewährleistungsrechte berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen. Gingi-Design steht es frei, nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Gingi-Design trägt die Kosten für die Rücksendung und die erneute Zusendung, wenn es sich um ein berechtigtes Nacherfüllungsverlangen handelt. Sollte die Nacherfüllung durch Gingi-Design fehlschlagen, so steht dem Besteller nach seiner Wahl das Recht zu, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
§ 11 Haftung
Die Haftung von Gingi-Design aus einer Verletzung von Nebenpflichten, insbesondere Schutzpflichten, ist ausgeschlossen.
§ 11.1
Die Haftung von Gingi-Design aus einer Verletzung von Nebenpflichten, insbesondere Schutzpflichten, ist ausgeschlossen. Von diesem Ausschluss ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Gingi-Design beruhen.
§ 11.2
Gingi-Design übernimmt keine Haftung für die Nutzung und Montage der Produkte. Es ist in der Verantwortung des Kunden unter Berücksichtigung des Gewichts und Beschaffenheit des Produkts sowie der Konstruktion des Gebäudes die geeignete Befestigungsmethode abzuklären bzw. anzuwenden. Gingi-Design lehnt jede Haftung für durch unsachgemäße oder mangelhafte Nutzung bzw. Montage verursachten Schaden ab.
§ 11.3
Gingi-Design übernimmt keine Haftung für von Dritten hergestellte Produktkomponenten, wie beispielsweise die Elektrifizierung von Lampen.
§ 12 Datenschutz
Personenbezogene Daten des Bestellers werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) erhoben und ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung verwendet.
§ 13 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Auf das zwischen Gingi-Design und dem Besteller geschlossene Vertragsverhältnis ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Der Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Öhringen. Gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist als Gerichtsstand Öhringen vereinbart.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
§ 15 Bildrechte
Alle Bilder und Fotos sind von Gingi-Design hergestellt und/oder bearbeitet, urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Genehmigung von Gingi-Design verwendet werden.
§ 16 Werbung
Mit dem Abschluss eines Kaufvertrags zwischen BestellerIn und Gingi-Design stimmt der/die KundIn zu, dass das in seinem Auftrag entstandene Produkt zu Werbezwecken von Gingi-Design auf verschiedenen Werbeträgern sowie im Internet abgebildet werden darf.